FDP Ortsverband Warendorf 

 Herzlich Willkommen 

 

 

Als Freie Demokraten sind wir optimistisch, mutig, lösungsorientiert, empathisch und  weltoffen.

 

Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Das spricht  für eine Offenheit im Miteinander, aber auch für eine Offenheit im Denken. Pragmatisches  Handeln ist gefragt, aber dieses Handeln sollte eine Richtung haben. Und diese Richtung  sollte nicht waagerecht sein, also den Status Quo bewahren, sondern nach vorne zeigen.  Unser Wahlprogramm zeigt, was wir in den nächsten Jahren für umsetzbar halten.

 MELDUNGEN 

 FDP Warendorf lehnt Verpackungssteuer ab: 

 Belastung für Gastronomie, Handel und Verbraucher muss gestoppt werden! 

 

Die Diskussion um eine kommunale Verpackungssteuer erreicht auch Warendorf. Die FDP Warendorf warnt eindringlich vor den Folgen einer solchen Steuer, die auf Einwegverpackungen wie Kaffeebecher oder Imbissschalen erhoben würde: Mehrkosten für unsere Gastronomie und den Einzelhandel, bürokratischer Mehraufwand und höhere Preise für Kundinnen und Kunden. Die FDP Warendorf spricht sich vehement gegen die Einführung einer solchen Steuer aus.


Frank Hülsbusch, Ratsmitglied der FDP Warendorf, erklärt: „Wir brauchen in Warendorf keine neuen Steuern, die weder der Umwelt noch den Menschen helfen. Unsere Gastronomie leidet noch immer unter den Folgen der Corona-Pandemie, und Mehrbelastungen wären jetzt völlig fehl am Platz. Eine kommunale Verpackungssteuer trifft vor allem kleine Betriebe im Handel und der Gastronomie, verteuert die Preise für Kundinnen und Kunden und schafft einen Regelungs-Flickenteppich, der niemandem nützt.
Eine Verpackungssteuer in Warendorf würde zudem die Wettbewerbsfähigkeit unserer Gastronomie im Vergleich zu umliegenden Städten und Gemeinden massiv schwächen. Darunter würde nicht nur die Branche, sondern die Attraktivität unserer gesamten Innenstadt leiden. Wir unterstützen die Nutzung von Mehrwegsystemen, auch durch lokale Initiativen in Warendorf – eine Verpackungssteuer wäre aber der absolut falsche Weg!


Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich landesweit gegen diesen "Flickenteppich" an kommunalen Regelungen ein und bringt einen Gesetzentwurf zur Unterbindung der Verpackungssteuer ein. Wir Freie Demokraten in Warendorf unterstützen diese Initiative voll und ganz. Denn wir wollen, dass Kaffee, Snacks und Speisen in Warendorf bezahlbar bleiben und unsere Betriebe nicht unnötig gegängelt werden.“


Link zum Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion NRW: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/verpackungssteuer

 Wir Freien Demokraten arbeiten daran mit, Warendorf noch besser zu machen.