FDP Ortsverband Warendorf 

 Herzlich Willkommen 

Als Freie Demokraten sind wir optimistisch, mutig, lösungsorientiert, empathisch und  weltoffen.

 

Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Das spricht  für eine Offenheit im Miteinander, aber auch für eine Offenheit im Denken. Pragmatisches  Handeln ist gefragt, aber dieses Handeln sollte eine Richtung haben. Und diese Richtung  sollte nicht waagerecht sein, also den Status Quo bewahren, sondern nach vorne zeigen.  Unser Wahlprogramm zeigt, was wir in den nächsten Jahren für umsetzbar halten.

 MELDUNGEN 

Als „Ergebnis“ des Moderationsverfahrens „Brinkhausgelände“ hat das von der Stadt beauftragte Moderatorenteam keine Vorschläge für die Gestaltung des Gebiets vorgelegt, sondern der Politik einen Katalog von zahlreichen Fragen übergeben. Diese sind grundsätzlicher Art wie, ob es Ziel der Stadt sei, die Industriebrache Brinkhaus vollständig als Grünfläche herzustellen und zu diesem
Zweck die gesamte Fläche zu kaufen oder auch eine bauliche Nutzung zu ermöglichen, aber auch Detailfragen.


Die FDP-Fraktion hat in einer langen Sitzung intensiv den Fragenkatalog abgearbeitet und über das Ergebnis eine Presseerklärung abgegeben, die am Donnerstag in der Glocke zu lesen war. Diese Erklärung veranlasste die Vorsitzende des Heimatvereins zu einem Rundumschlag, der in Diktion und Inhalt schon bemerkenswert ist.


Zunächst will sie den Eindruck erwecken, die FDP habe schon in den 1980er Jahren , hätte sie damals das Sagen gehabt, eine breite Autostraße durch die Altstadt gebaut und die historischen Häuser abgerissen, um sie durch moderne Betonbauten zu ersetzen. Dass das nicht stimmt, weiß sie natürlich, sie sagt das auch nicht, erweckt nur den Eindruck. Dass die jetzige FDP-Fraktion so etwas
hätte durchsetzen wollen, ist aus der Luft gegriffen und bösartige Polemik gegen eine Partei, die sich immer für den Erhalt und die Stärkung der Altstadt eingesetzt hat. Ich war in den 80er Jahren Mitglied des Verkehrsausschusses und bin es jetzt wieder. Ich habe meine Meinung zur Altstadt nie geändert und in der FDP-Fraktion immer Unterstützung gefunden. Den Abriss maroder Hallen und des Garagenbaus mit dem Abriss historischer Gebäude in der Altstadt gleichzusetzen ist absurd.


Hier geht es nicht um den Erhalt der Altstadt, sondern um die Überplanung eines städtebaulichen Schandflecks.


Die Vorsitzende des Heimatvereins bezeichnet es als großen Fehler, dass die Stadt sich geweigert hat, dan Garagenbau unter Denkmalschutz zu stellen. Sie zeigt hier ein seltsames und bedenkliches Verhältnis zu unserer Rechtsordnung. Wenn ein Gebäude kein Denkmal ist, darf es nicht unter Denkmalschutz gestellt werden. So einfach ist das. Alles andere ist Rechtsbruch. Will sie das Recht nur gelten lassen, wenn es gerade passt? Alle Denkmalbehörden haben verneint, dass das Garagenhaus ein Denkmal ist. Aber was schert das die Vorsitzende des Heimatvereins? - nichts.


Schließlich meint sie dann die FDP wolle das gesamte Gelände mit Wohnbebauung zuzupflastern. Das hat die FDP nie gefordert. Ich habe mich immer für eine moderate Wohnbebauung eingesetzt, das müsste auch die Vorsitzende wissen.


Schließlich kommt die alte Leier, die FDP habe nur die Gewinnmaximierung des Investors im Auge. Soweit ich weiß, hat kein Mitglied der FDP-Fraktion bisher mit dem Investor gesprochen oder kennt ihn auch nur. Auch wenn es in das Weltbild der Heimatvereinsvorsitzenden nicht passt, uns geht es um eine möglichst gute städtebauliche Planung zum Wohl der Stadt Warendorf.

 

Dr. H.G. Schöler

 

(Rathausecho, Die Glocke, 25.01.2020)

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