FDP Ortsverband Warendorf 

Die FDP wird wiederkommen.

Eine Nachricht von Dr. Marco Buschmann

 Herzlich Willkommen 

Als Freie Demokraten sind wir optimistisch, mutig, lösungsorientiert, empathisch und  weltoffen.

 

Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Das spricht  für eine Offenheit im Miteinander, aber auch für eine Offenheit im Denken. Pragmatisches  Handeln ist gefragt, aber dieses Handeln sollte eine Richtung haben. Und diese Richtung  sollte nicht waagerecht sein, also den Status Quo bewahren, sondern nach vorne zeigen.  Unser Wahlprogramm zeigt, was wir in den nächsten Jahren für umsetzbar halten.

 MELDUNGEN 

 Angespannte Haushaltslage: FDP gegen Erhöhung der Fraktionszuwendungen 

 

 

 

Um knapp 16.000 € jährlich sollen die Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen steigen. Geld, das eigentlich im Haushalt 2024 nicht vorhanden sein kann.

 

Die Politik wurde aufgefordert, geplante Investitionen der nächsten Jahre entweder zu verschieben oder zu streichen, darunter z.B. Schulerweiterungen, Kitabauten und Radwege- bzw. Brückenerneuerungen. Auch die jährlich anfallenden und in Anträgen erbetenen Zuschüsse für soziale Belange, Kultur ,Freizeit und Sport stehen aufgrund der desaströsen Finanzlage auf dem Prüfstand.

 

Mit 3 Ratsmitgliedern und ca. 12 Mitgliedern in der Fraktion ist die FDP aus dem Stadium der „Telefonzelle als Standort für die Fraktionssitzung“ schon lange herausgewachsen, und auch wir benötigen angemessene Räume für die Fraktionssitzungen und die Haushaltsberatungen. Aber wir verstehen es auch, mit den uns zur Verfügung stehenden Geldern wirtschaftlich und sparsam umzugehen.

 

Die FDP -Fraktion erhielt in den vergangenen Jahren jährlich 1472,52 € von der Stadt. Zuwendungen, die in der Vergangenheit nie ganz ausgeschöpft wurden und Überschüsse somit an die Stadt zurücküberwiesen wurden.

 

Es ist auch für die anderen Fraktionen möglich intrafraktionelle Einsparmöglichkeiten zu suchen um den Haushalt zu entlasten. Demzufolge wird die FDP-Fraktion der Beschlussempfehlung der Verwaltung, die Fraktionszuwendungen ab dem Jahr 2024 zu erhöhen, aufgrund der sich zunehmend zuspitzenden schlechten Haushaltslage, nicht zustimmen.

 Wir Freien Demokraten arbeiten daran mit, Warendorf noch besser zu machen: